Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15.NC   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,21443
OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15.NC (https://dejure.org/2015,21443)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 07.07.2015 - 2 B 85/15.NC (https://dejure.org/2015,21443)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 07. Juli 2015 - 2 B 85/15.NC (https://dejure.org/2015,21443)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,21443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Br /> § 8 DAVOHS § 12 KapVO
    Psychologie Bachelor; Deputatsminderung; rechtliches Gehör; Dienstleistungsexport

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2009 - 13 C 264/08
    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Andererseits erscheint der Betrag auch nicht als zu niedrig, da die Realisierung der mit der Zulassung zum Studium eingeräumten Chancen vom konkreten Studienverlauf und anderen Unwägbarkeiten abhängt (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, juris Rn. 32 und VGH BW, Urt. v. 20. November 2013 - NC 9 S 1108/12 -, juris Rn. 113).

    19 Für die Annahme eines Streitwerts von 5.000,- EUR spricht weiter, dass damit zum einen eine vertretbare Relation zu dem Streitwert eines Verfahrens auf Zulassung zu einer einzelnen Lehrveranstaltung gewahrt bleibt, der in Ziffer 18.2 des Streitwertkatalogs mit 2.500,- EUR angenommen wird (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 44).

    Dass ein Studienbewerber mehrere verwaltungsgerichtliche Verfahren anstrengt, um letztendlich einen Studienplatz zu erhalten, kann deshalb für die Streitwertbemessung im Rahmen des einzelnen Verfahrens - unabhängig von der Studienrichtung - kein Kriterium sein (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 41; VG Leipzig, Beschl. v. 7. Juli 2011 - NC 2 K 400/09 -, juris Rn. 92).

    Auch dies entspricht der überwiegenden Praxis der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. die Übersicht in OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 34).

  • VGH Bayern, 10.08.2011 - 6 CS 11.1338

    Bundesbeamtenrecht; Deutsche Telekom AG; Technischer Fernmeldebetriebsinspektor

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Er hätte darüber hinaus auch die entsprechenden Ausführungen der erstinstanzlichen Entscheidung angreifen und hierzu ggfs. Akteneinsicht in ihm bisher nicht übersandte Unterlagen nehmen müssen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 10. August 2011 - 6 CS 11.1338 -, juris; OVG NRW, Beschl. v. 10. Januar 2013 - 1 B 1217/12 -, juris).

    Er hat damit die prozessuale Gelegenheit, sich im Beschwerdeverfahren Gehör zu verschaffen, nicht genutzt und kann sich nicht mehr auf einen - unterstellten - Gehörsverstoß durch das Verwaltungsgericht berufen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 10. August 2011 - 6 CS 11.1338 -, a. a. O. Rn. 10).

  • BVerfG, 10.08.2001 - 2 BvR 569/01

    Zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Für die Abfederung sozialer Härten sieht der Senat das geltende Prozesskostenhilferecht als ausreichend an (vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 10. August 2001, 2 BvR 569/01 - juris Rn. 18).
  • BVerwG, 02.05.1985 - 7 C 37.83

    Kosten der durch anderweitige Studienzulassung erledigten Studienplatzklage bei

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Anträge auf Prozesskostenhilfe sind in hochschulzulassungsrechtlichen Verfahren bei nachgewiesener Bedürftigkeit in der Regel erfolgreich (vgl. BVerwG, Beschl. v. 2. Mai 1985 - 7 C 37.83 -, juris Rn. 6).
  • VG Leipzig, 07.07.2011 - NC 2 K 400/09
    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Dass ein Studienbewerber mehrere verwaltungsgerichtliche Verfahren anstrengt, um letztendlich einen Studienplatz zu erhalten, kann deshalb für die Streitwertbemessung im Rahmen des einzelnen Verfahrens - unabhängig von der Studienrichtung - kein Kriterium sein (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, a. a. O. Rn. 41; VG Leipzig, Beschl. v. 7. Juli 2011 - NC 2 K 400/09 -, juris Rn. 92).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12

    Ausschöpfung der Studienplatzkapazität für Studienanfänger in der Humanmedizin an

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Andererseits erscheint der Betrag auch nicht als zu niedrig, da die Realisierung der mit der Zulassung zum Studium eingeräumten Chancen vom konkreten Studienverlauf und anderen Unwägbarkeiten abhängt (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. März 2009 - 13 C 264/08 -, juris Rn. 32 und VGH BW, Urt. v. 20. November 2013 - NC 9 S 1108/12 -, juris Rn. 113).
  • BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

    Regellehrverpflichtungen, Rechtsgrundlage, KMK-Vereinbarung über

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Das Verwaltungsgericht hat diese Ansicht unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts abgelehnt, wonach der Gesetzgeber zwar selbst regeln müsse, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar sei, er indessen die damit nur mittelbar verbundenen weiteren Einzelentscheidungen im Zusammenhang mit der Ermittlung der vorhandenen Kapazitäten auch anderen überlassen könne, solange eine erschöpfende Nutzung sichergestellt sei (BVerfG, Beschl. v. 3. Juni 1980 - 1 BvR 967/78 -, juris, Rn. 45 ff.).
  • OVG Sachsen, 13.07.2005 - NC 2 E 86/05
    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    17 Der Senat schließt sich dieser Empfehlung nunmehr auch für das hochschulzulassungsrechtliche Eilverfahren ausdrücklich an (vgl. für das hochschulzulassungsrechtliche Klageverfahren bereits die Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2015 - NC 2 E 106/13 - und - NC 2 E 116/14 -, beide juris) und hält an seiner hiervon abweichenden bisherigen Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschl. v. 13. Juli 2005 - NC 2 E 86/05 -, NVwZ-RR 2006, 219) nicht mehr fest.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2012 - 13 B 26/12

    Einstweiliger Rechtschutz auf Gewährung eines vorläufigen Studienplatzes in dem

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    Das Verwaltungsgericht hat hierzu unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 13. März 2012 - 13 B 26/12 -, juris) festgestellt, dass die Bestimmungen der §§ 5 ff. KapVO eine derartige Normierung für die aufnehmenden Studiengänge nicht vorsehen; der den Begriff Curricularnormwert enthaltende § 6 KapVO beziehe sich nicht auf die nachfragenden Studiengänge, sondern betreffe den Ausbildungsaufwand des Studiengangs, für den Studienplätze festzusetzen sind.
  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - NC 2 E 116/14

    Hochschulzulassung, Klageverfahren, Streitwert, Auffangwert

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.07.2015 - 2 B 85/15
    17 Der Senat schließt sich dieser Empfehlung nunmehr auch für das hochschulzulassungsrechtliche Eilverfahren ausdrücklich an (vgl. für das hochschulzulassungsrechtliche Klageverfahren bereits die Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2015 - NC 2 E 106/13 - und - NC 2 E 116/14 -, beide juris) und hält an seiner hiervon abweichenden bisherigen Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschl. v. 13. Juli 2005 - NC 2 E 86/05 -, NVwZ-RR 2006, 219) nicht mehr fest.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2013 - 1 B 1217/12

    Vorliegen einer Außenwirkung bei Anordnung der Teilnahme an einer

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 248/13

    Stellen- und Strukturkonzept, Teilstudienplätze, Schwundberechnung

  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - NC 2 E 106/13

    Hochschulzulassung, Klageverfahren, Streitwert, Anfangswert

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht